Ein kleiner Jahresrückblick
2011 auch schon wieder vorbei. Ein rasantes Jahr für den Landesverband Berlin, gespickt nicht nur mit inhaltlichen Herausforderungen, sondern auch mit logistischen und organisatorischen Aufgaben wie sie nicht so oft vorkommen. All das mit unserem vollständig ehrenamtlich agierenden geschäftsführenden Landesvorstand, der noch dazu ohne jede Personalratsfreistellung auskommen muss. Allein bei den Notizen zu diesem Artikel, die längst nicht allumfassend sind, habe ich ein wenig gestaunt, wie wir das alles überhaupt geschafft haben. Ich möchte ein wenig zurück blicken.
Umzug der Landesgeschäftsstelle
Anfang des Jahres stand der Umzug der Landesgeschäftsstelle nach Berlin auf dem Programm – mit aller Logistik, die ein solches Unternehmen mit sich bringt. Damit nicht genug – es wurden neue Möbel beschafft und auch die Informationstechnik bedurfte einer Generalüberholung, die bis heute noch nicht vollständig abgeschlossen ist. Die Umstrukturierung auch auf modernste Möglichkeiten, u.a. der Datenbereitstellung in der sogenannten „Cloud“ mit Zugriff „immer und überall“, erfordert eben ein erhebliches Maß an Umsicht und Vorsicht. Alles dies hat enorme Ressourcen gebunden.
Und trotzdem haben wir uns nicht lumpen lassen und anlässlich des zweihundertjährigen Bestehens der Kriminalpolizei in Berlin gemeinsam mit einem Eventmanagement im April eine öffentliche Veranstaltung auf die Beine gestellt, die sich sehen lassen konnte. Und das im wahrsten Sinne des Wortes, denn der RBB übertrug im Vorabendprogramm in Teilen live.
Landesdelegiertentag
Bereits Mitte Juni stand dann auch schon der Landesdelegiertentag an, erst im Anschluss konnten wir ein wenig durchatmen. Diese Veranstaltung, die die 2010 neu eingesetzte Geschäftsführung erstmalig organisierte, empfanden wir als rundum gelungen. Nicht zuletzt trug dazu die Festrede des Leiters der Abteilung III, SennInnSp, Herrn Klaus Zuch, bei, der sich weder durch umfallende Getränke noch durch herunterfallende Mobiltelefone aus dem Konzept bringen ließ. Insbesondere ging aus dieser Veranstaltung jedoch der Beschluss hervor, sich mit der Gesamtorganisation der Kriminalpolizei in Berlin umfassend auseinanderzusetzen. Dies mündete in die Gründung einer Arbeitsgemeinschaft, die sich heute – gemeinsam mit dem Landesverband insgesamt – an der Evaluation der Polizeibehörde des Berliner Modells beteiligen darf.
Themen 2011 und auch im kommenden Jahr
Neben diesen eher verbandsinternen Themen und Aufgaben, gab es natürlich auch 2011 wie jedes Jahr zahlreiche Themen, zu denen der BDK auch in der Presse fachlich Stellung nahm. Neben tagesaktuellen Ereignissen waren es insbesondere folgende Themen, die uns im abgelaufenen Jahr beschäftigt haben, einige davon Dauerbrenner:
- Jugendgewalt
- Enkeltricktaten
- Zunahme von Wohnungseinbrüchen
- Namensschilder bei der Polizei
- Gewaltdaten im ÖPNV/ Videoaufzeichnungen im ÖPNV
- brennende Autos in Berlin
- Rockerkriminalität
- organisierte Kriminalität
- Kinderhandel, Kinderpornographie
- Melderecht
- Einführung und Durchführung bzw. Erweiterung des Neuköllner Modells
- Leistungsprämien bei der Polizei
- Einführung der Parkgebührenpflicht für alle Polizeifahrzeuge
- Dienstzeiten/ Schichtdienstmodelle
- Neubesetzung des Polizeipräsidenten
- Rechtsterrorismus
- BGH- Urteil zur Putativnotwehr anlässlich der Erschießung eines Polizeibeamten.
Darüber hinaus waren natürlich zahlreiche Gesprächstermine bis April mit der ehemaligen Behördenleitung, später der aktuell amtierenden Vizepräsidentin Koppers sowie dem neuen Leiter des Landeskriminalamtes Steiof anberaumt, die neben o.g. Themenfeldern insbesondere interne Probleme zum Thema hatten. Darunter STOP- Betrug, die Schichtdienstmodelle, Probleme mit dem Gebäudemanagement, Berliner Modell und viele andere mehr.
Auch mit der Politik haben unsere Vorsitzenden regelmäßig Kontakt gehalten, insbesondere in an den veröffentlichten Wahlprüfsteinen ausgerichteten Gesprächen vor der Abgeordnetenhauswahl.
Nicht zuletzt den Aktivitäten auch des BDK, der neben den anderen Berufsvertretungen unter anderem bei einer Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Innere Sicherheit und Ordnung (ISOA) des Abgeordnetenhauses vertreten war, ist es mit zu verdanken, dass Mitte des Jahres eine vorläufige Umstellung des zuvor untragbaren Schichtdienstmodells erfolgte.
Vielleicht ist es uns auch nicht immer gelungen, die verschiedenen Meinungen unserer Mitglieder alle unter einen Hut zu bringen und so zu vertreten. Aber genau das macht die Qualität des BDK aus – verschiedene Ansichten zuzulassen und auch zu akzeptieren. Auch der geschäftsführende Vorstand ist sich nicht immer 100% einig – letztlich vereint uns jedoch unser gemeinsames Ziel: die Verbesserung der Kriminalitätsbekämpfung und der Umstände, unter denen die Kolleginnen und Kollegen diese gewährleisten müssen. Die Kripo ist uns nicht egal – deshalb sind wir da, deshalb engagieren wir uns! Jeder ist herzlich eingeladen, sich daran aktiv und konstruktiv zu beteiligen.
Ausblick
Zum Jahresende zeigte sich, dass gerade der BDK mit seinem unabhängigen Rechtsschutz einzigartig ist. Rechtsschutz ist bei uns nicht abhängig von den Erfolgsaussichten – wer Rechtsschutz braucht, bekommt Rechtsschutz!
So sind wir der einzige Verband, der im Zusammenhang mit der Altersdiskriminierung bei der Besoldung diesen Schutz für unsere Mitglieder zuverlässig gewährleistet. Es lohnt sich also, neben Billigtelefonverträgen oder Vergünstigungen bei Fastfoodunternehmen, etwas genauer hinzusehen und zu vergleichen, wo man sich als Kriminalbeamter sowohl inhaltlich als auch darüber hinaus im wahrsten Sinne des Wortes sicher fühlen darf.
2012 werden die Themen für den BDK nicht abreißen. Bei der Durchsicht der Berichte aus den einzelnen Dienstbereichen in 2011, die protokollarisch vorliegen, findet man wenig Positives. Vielleicht liegt das daran, dass wir dies nicht für erwähnenswert halten? Vielleicht könnte es allerdings auch daran liegen, dass es nicht viel Positives zu berichten gab und gibt. Dies stimmt nachdenklich und bereitet Sorge. Deshalb gilt es für uns nun, 2012 wieder mit neuer Kraft anzupacken und weiter auf Besserungen zu drängen! Wäre es nicht schön, wenn eines Jahres die positiven Berichte überwiegen würden?










