Kommentar

Es ist absurd, wenn Kripo-Ermittler Corona-Streife fahren müssen

Die Organisierte Kriminalität ist auf einem hohen Niveau. Mit der Verfolgung der Straftaten kommt die Polizei kaum hinterher.

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Berliner Polizisten  kontrollieren die Maskenpflicht
Berliner Polizisten kontrollieren die MaskenpflichtBenjamin Pritzkuleit

Die Organisierte Kriminalität (OK) ist auf einem Niveau, das besorgniserregend ist. 2019 führten die Berliner Ermittlungsbehörden 56 Verfahren zu Fällen wie Drogenschmuggel, Einbruch, Autoschieberei oder Beschäftigung von Schwarzarbeitern. Dass die Gesamtzahl der Verfahren in den letzten zehn Jahren abnahm, heißt nicht automatisch, dass weniger Verbrechen verübt werden. Vielmehr liegt der Schluss nahe, dass es sich nur um die Spitze des Eisbergs handelt. Denn für die Kategorie „Organisierte Kriminalität“ müssen bestimmte Kriterien erfüllt sein wie etwa das Begehen schwerer Straftaten unter Verwendung geschäftsähnlicher Strukturen oder Einflussnahme auf Politik, Verwaltung oder Wirtschaft. Die meisten Verfahren, etwa gegen Drogenbanden, finden unterhalb dieser Schwelle statt.

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Zudem fehlt dem Landeskriminalamt Personal. Und dass ganze Kommissariate aus der LKA-Abteilung für OK in den Staatsschutz versetzt wurden, um Islamisten und Rechtsextreme zu jagen, bleibt nicht ohne Auswirkung. Die Polizei kann deshalb nur Prioritäten setzen, weshalb manche Kriminalitätsfelder nur wenig bearbeitet werden. In der Organisierten Wirtschaftskriminalität zum Beispiel wurden im vergangenen Jahr bundesweit mehr als 400 Millionen Euro Beute gemacht. Doch Wirtschaftskriminalität ist für die Ermittler ein dunkles Feld. Auch sonst haben die Kriminalisten gut zu tun. Unter anderem spült das BKA derzeit Massen an Ermittlungsmaterial zum Thema Kindesmissbrauch in die Landeskriminalämter. Das alles bindet Kräfte.

Absurd wird es jedoch, wenn Kriminalpolizisten abkommandiert werden, um Botschaften zu bewachen, was derzeit der Fall ist. Denn auch der Objektschutz der Polizei hat zu wenig Stellen. Zudem berichtet der Bund deutscher Kriminalbeamter davon, dass Kripoleute auf Corona-Streife geschickt werden, anstatt Wohnungseinbrüche zu verfolgen.