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2016
Neues von der Beihilfe: Festbeträge für Arzneimittel sind zulässig (noch…!)
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass das Land Berlin seinen Beamten zu Recht die Kosten von Medikamenten nur noch anteilig anhand der Höhe von Festbeträgen erstattet. Die Festbeträge berechnen sich nach dem billigsten Medikament aus der Gruppe mit vergleichbaren pharmazeutischen Wirkstoffen.
„Die LEGO-Containerschiffe kommen…“
Neue IT-Generation soll Strafverfolgung mit Polizei und Justiz schneller, transparenter und effizienter machen
Senat bleibt bei der Besoldung in der Defensive
Die Beamtenbesoldung in Berlin soll jeweils um 0,5% höher ausfallen als die jeweiligen Erhöhungen des TV-L. Nach diesen Plänen aus der Senatsklausur dürfen Berliner Beamte bei der Besoldung also noch mindestens ein halbes Arbeitsleben im Hintertreffen sein.
Schießstand Kruppstraße zu – GdP-Personalräte verhindern…Welche GdP-Personalräte? Welche Information?
Die Polizei Berlin hat große Probleme mit ihren Schießstätten. Im Frühjahr 2015 wandten sich Kollegen an den BDK, da sie woanders kein Gehör fanden. Der BDK unterstützt die Verantwortlichen bei der Beseitigung dieser Probleme und die Kolleginnen und Kollegen bei der Wahrnehmung ihrer Rechte. Das sieht der BDK als Aufgabe einer Berufsorganisation, einer Gewerkschaft und auch von Personalräten: Immer im Sinne der Mitarbeiter.
Zuwendung? Wertschätzung? Kein Grund zum Jubeln!
Anlässlich der geplanten Wiedereinführung von finanziellen Zuwendungen für Beamtinnen und Beamte sowie Richterinnen und Richter anlässlich von Dienstjubiläen erwartet der BDK von Senat und Abgeordnetenhaus weitere Schritte!
Flüchtlinge, Asylbewerber und Migranten- Deutschland zwischen Willkommenskultur und rechtem Terror
„Die Zeiten des Personalabbaus sind vorbei!“ - Der BDK-Berlin erwartet von Senat und Abgeordnetenhaus deutliche Anstrengungen
Das lange Warten neben der Leiche
DVO Bestattungsgesetz wird auf Anraten des BDK-Berlin geändert
Wegstreckenentschädigung „Unter 30 Euro? Hinten anstellen!“
Ein Antrag auf Wegstreckenentschädigung unter 30€ wird nicht mehr bearbeitet. Es sei denn, man sammelt oder man wartet auf des Ende der halbjährigen Frist und reicht ihn dann ein.
Meine Frage lautet: „Wie viele Fragen gibt es?“
„Sehr geehrter Bürger! Leider haben wir keine Zeit für Sie, weil wir für die Politik aufschreiben müssen, warum wir keine Zeit für Sie haben!“ - Wie man mit unnützen Fragen die Verwaltung lahmlegt
Name? Stimmt nicht. Meldedaten? Stimmen auch nicht. Ausweisdaten? Sind gefälscht. Und jetzt? „Konto für alle“
Wie man Mißbrauch provoziert, Betrug behauptet und die Polizei beschäftigt - Nicht jeder ist in der Lage, die nach dem Geldwäschegesetz erforderlichen Angaben zu Eröffnung eines Kontos zu machen. Nun werden die Vorschriften geändert, "um die bestehende Ungleichbehandlung beim Zugang zu einem Zahlungskonto zu beenden".
„PKS 2015“ - Miteinander statt übereinander reden
Am 26. Februar 2016 wurde die Berliner PKS für das Jahr 2015 vorgestellt. 569549 Strafanzeigen hat die Polizei im Jahr 2015 an die Justiz übersandt. In 44% davon war mindestens ein Tatverdächtiger bekannt (Aufklärungsquote). Die Anzahl von Straftaten war selten höher, die Aufklärungsquote selten niedriger.
Gefahr auf Schießständen - Teil II
Bislang bis 89 möglicherweise geschädigte Polizisten: Wozu eine unzureichende Wartung von Schießständen - nicht abgesaugte Pulverdämpfe und nicht gereinigte Böden - führen kann, zeigen neue Krankheitsfälle. Nun hat ein Kollege einen extrem hohen Anteil an Antimon im Blut - ein Schwermetall in Geschossköpfen, damit das Blei bei der Schussabgabe und hohen Gastemperaturen stabil bleibt.
Traditionelles „Eisbein-Essen“ der Pensionäre/Renter /-innen des BDK-Landesverbands Berlin am 17.03.2016 im Restaurant „Paulaner“
Bei schönstem Frühlingswetter trafen sich am 17. 03. 2016 auf Einladung der Beisitzerin für Pensionäre/Rentner, Hannelore Rogalla und Gerald Malchow erneut 37 Ruheständler des BDK LV Berlin zu dem traditionellen "Eisbein-Essen" im Restaurant „Paulaner“ in Berlin-Moabit.
Mitgliederinformation für ehem. Angehörige der Deutschen Volkspolizei
Mitglieder-Information Nr. 2/2016 der Beisitzerin Pensionäre/Rentner des BDK LV Berlin für die Kolleginnen und Kollegen, die bei der DVP tätig waren und Verpflegungsgeld erhielten.
Anschreiben an die BIM zur Bleikonzentration im Leitungswasser in der Keithstr.
Nach Bekanntwerden der erhöhten Bleikonzentration im Dienstgebäude Keithstr. hat der BDK bei der BIM nachgefragt.
Gespräch mit dem PPr Herrn Kandt in Sachen Schießstandproblematik
Dass Herr Kandt Fürsorgeverpflichtung gegenüber seinen Beamten/innen nicht nur philosophiert, sondern sie auch lebt, davon konnten sich heute die beiden Schießausbilder POK a. D. Ihloff, ehemals Leiter des Schießbereichs der Dir 1, und POK Kolling, Leiter des Schießwesens LKA Berlin und PPr Stab, während eines persönlichen Gespräches mit dem Polizeipräsidenten überzeugen.
BDK begrüßt das Neuköllner Handlungskonzept
Prävention und Intervention bei Kinder und Jugendkriminalität!
Görli, RAW, Kotti & Co
Berliner Kriminalitätsschwerpunkte - zwischen verkannter Entwicklung, Lösungssuche mit begrenzten Mitteln und Wahlkampf!
Bleikontamination bei der Polizei Berlin, Keithstr.
Nunmehr liegt die standardisierte und unbefriedigende Antwort der BIM zur Anfrage des BDK vor. Der BDK hakt zu den noch offenen Fragen nach.
Der Öffentliche Dienst verlässt Berlin
Magere 2,8% Besoldungserhöhung zum 01.08.2016 - Die Heranführung der Besoldung an das Bundesniveau bleibt in weiter Ferne und Berlin damit weiter Schlusslicht weit hinter Brandenburg!
Beamte sollen in die Rentenkasse einzahlen? *Update*
Laut einer Pressemeldung strebt der DGB eine Beteiligung der Beamten an den Zahlungen in die Rentenkasse an. Und das mit Zustimmung der GDP. Ist da was dran? Wir fragen bei der GdP nach. *Update 13.04.16 - GdP äußert sich zur Sache*
Bleikontamination in Polizeigebäuden Teil 3 – Wir bleiben am Ball *Update*
Update 20.04.2016: Die Spitze des Eisbergs? Nach der Keithstraße ist jetzt auch das Dienstgebäude Gothaer Straße mit erhöhten Bleiwerten betroffen. Es ist zu vermuten, dass noch mehrere Liegenschaften betroffen sind. Wir sind auf die ausstehenden Antworten der BIM und der Behördenleitung gespannt!
Neuwahlen zur Jugend- und Auszubildendenvertretung bei der Polizei
Normalerweise findet eine Wahl zur Jugend- und Auszubildendenvertretung in der Polizei alle zwei Jahre statt. Wegen wesentlicher Rechtsverstöße hat das Verwaltungsgericht Berlin am 10.03.2016 in seiner Entscheidung die Wahlen zur JAV bei der Polizei und zur HJAV für ungültig erklärt. Nun stehen Neuwahlen an.
Gesundheitsgefahr durch kontaminierte Schießstätten
Bereits vor fünf Jahren bestätigten Gutachten, wie gefährlich die Arbeit und der Aufenthalt in Schießhallen der Berliner Polizei sind. Da sie woanders kein Gehör fanden, wandten sich Kollegen im Frühjahr 2015 an den BDK. Mit Tom Kolling hat der BDK einen kompetenten Ansprechpartner, bietet Rat und Unterstützung für alle betroffenen Kollegen an.
Polizeipräsident Kandt äußert sich zur Schießstättenproblematik
In einem persönlichen Brief wendet sich Polizeipräsident Kandt an seine Mitarbeiter und informiert über den aktuellen Stand in Sachen Schießstätten.
Dienstunfallanzeige stellen - aber an wen adressieren? *Update*
Im Rahmen der Schießstandsproblematik sollten betroffene Kollegen eine Dienstunfallanzeige stellen. Bezüglich der richtigen Adressaten kam es immer wieder zu Nachfragen.
Die Schießstandproblematik bei der Berliner Polizei und daraus resultierende gesundheitliche Auswirkungen auf die Mitarbeiter/innen
*Update vom 03.05.16* Tom Kolling und Stefan Lange: Unsere jahrelangen Erfahrungen im Bereich der Schießausbildung, Arbeitsschutz/ Arbeitssicherheit, aber auch der medizinischen Betreuung sollten den Betroffenen zugänglich gemacht werden, damit sie gegebenenfalls selber Maßnahmen ergreifen können. Betroffen von der Problematik sind hauptsächlich Schießtrainer und Berliner Spezialeinheiten (SEK, PSK, MEK und Personenschützer) mit hoher Schussabgabe bis zum ca. zum Jahr 2005/2006.
Neues Versorgungsauskunftsportal beim Landesverwaltungsamt Berlin
Alle Beamtinnen und Beamten des Landes Berlin können ab sofort ihr voraussichtliches zukünftiges Ruhegehalt für ihre persönliche Lebens- und Vorsorgeplanung online ausrechnen lassen.
Gefahr auf Schießständen Teil III - PPr bietet Vorsorgeuntersuchung an!
Kontamination mit Antimon - Der Dienstherr bietet nunmehr den möglichen Betroffenen, die noch keine Beschwerden verzeichnen, die Möglichkeit der Vorsorgeuntersuchung an. Die Kosten werden vom Dienstherrn getragen, wenn der ärztliche Dienst diese Untersuchung vornimmt oder dieser eine Überweisung an einen anderen Arzt ausstellt.
Schießstandkommission vom Innensenator eingesetzt
Innensenator Frank Henkel hat eine Kommission eingesetzt, um Lösungen zu suchen, wie Gesundheitsprobleme bei der Nutzung der Schießstände der Berliner Polizei anerkannt und gewürdigt werden können. Damit soll auch Vertrauen zurückgewonnen werden, das in der Vergangenheit zerstört worden ist.
Podiumsdiskussion "Videoüberwachung im öffentlichen Raum"
18.05.2016 18:00 bis 18.05.2016 21:00
Die CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin plant eine Podiumsdiskussion zum Thema „Videoüberwachung im öffentlichen Raum“. Der innenpolitische Sprecher Herr Dr. Juhnke lädt hierzu ein.
Videoüberwachung nun auch auf S-Bahnhöfen
Die Deutsche Bahn stattet nun nicht nur Fernbahnhöfe, sondern auch S-Bahnhöfe mit moderner Videoüberwachung aus.
Heute 22:15 Uhr - rbb-Klartext - neue Vorwürfe in Sachen Schießstätten
Krebsgefahr durch Schießstände? * Streit über ignorierte Gutachten * Betroffene kommen zu Wort * Neue Vorwürfe!
Charité-Untersuchung: Krebsgefahr durch erhöhte Antimonwerte im Blut von Polizisten
Recherchen des rbb Politik-Magazins KLARTEXT liefern neue Erkenntnisse im sogenannten „Schießstandskandal“ der Berliner Polizei. 43 der 45 Polizisten zeigten einer Blutuntersuchung zufolge einen bedenklich erhöhten Antimonwert im Blut. Prof. Witt von der Charité sieht "zweifelsfrei ... einen Zusammenhang zwischen den hohen Antimonwerten und dem Schießpulver“.
Erstattungsfähigkeit ärztlicher Gutachten/Untersuchungen in Zusammenhang mit Schießstandnutzung
Diese Mitarbeiterinformation wurde dem BDK zur Kenntnis gegeben
"Hauptstadt Machen"? - Was ist das denn bitte?
Bei dem um die 15% liegenden Attraktivitätsdefizit der Besoldung macht die Hauptstadt auf Kleinkleckersdorf. Das Haupt heben deshalb jetzt die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter: sie klagen gegen Ihre attraktive Arbeitgeberin für eine faire Bezahlung! GdP und BDK stehen ihnen hierbei zur Seite: für alle Beamtinnen und Beamte der Hauptstadt.
Forum Hauptstadtbeamte.de
Hauptstadtbeamte.de - Hier gibt es die Möglichkeit, sich ANONYM und KOSTENLOS anzumelden, um sich über das Problem "Schießstände" sowie andere die Berliner Verwaltung betreffende Probleme auszutauschen und zu informieren!
Entschuldigung, darf ich bei Ihnen mal schießen? - Die Polizei auf der Suche nach Schießstätten!
Marode und ggf. arbeitsschutzbedenkliche Schießstände müssen überprüft, Arbeitsschutzrichtlinien angepasst oder die Stände ggf. geschlossen werden. Aber was kann nach den neuesten alarmierenden Erkenntnissen um mögliche Belastung mit Staub und Antimon noch als sicher gelten?
Initiatoren der Volksinitiative verklagen den Berliner Senat
Die Initiatoren der ehemaligen Volksinitiative „Verfassungskonforme Alimentation für alle Berliner Beamten“ gehen einen Schritt weiter und verklagen den Berliner Senat
BDK-Teamstaffel: Immer einen Schritt voraus
BDK erfolgreich bei 5x5 km Teamstaffel in Berlin.
Polizei Berlin - Jetzt Deine Vertreter der Jugend- und Auszubildendenvertretung wählen
Was ist die JAV? Was kann sie für Dich tun? Wer ist in der JAV? Wer ist nur für diese Arbeit, also für Dich, freigestellt? Weißt Du nicht? Dann ist es Zeit, daran etwas zu ändern und Deine Vertretung zu wählen. Wir - eine gemeinsame Liste von "Junge Polizei", "Junge Kripo" und gewerkschaftlich ungebundenen Kollegen - wollen der JAV wieder ein Gesicht geben. LISTE 2
Terrorgefahr durch falsche Papiere
"Terroristen benutzen betrügerisch eröffnete Konten, um Bargelder zu waschen, um Computer und Handys für den Dschihad einzukaufen" - Den Tätern wird es einfach gemacht: Mit gefälschten Dokumenten besorgen sie sich eine Meldeadresse und lassen sich so amtlich legitimieren. Die gefälschten Dokumente könnten mit Dokumentenprüfgeräten erkannt werden, doch mehrere Berliner Bezirke lehnen den Einsatz der Geräte wegen "geringen Nutzens“ ab. - Mehr dazu: Frontal21, heute, 21 Uhr im ZDF
15.06.16 - Sendung rbb klartext: Dienstzeit rechtswidrig für Gewerkschaftsarbeit genutzt
Sicherheitslücke in Meldeämtern
Mit falschen Dokumenten eine andere Identität amtlich bescheinigen lassen - Der BDK fordert einheitliche Prüfstandards und entsprechende personelle und materielle Ausstattungen zur Dokumentenprüfung!
Tarifbeschäftigte in den BDK (Werbeaktion für Tarifbeschäftigte)
Wir sind ehrlich, arbeiten transparent und sind kollegial. Der Bereich Tarifbeschäftigte befindet sich im BDK Landesverband Berlin im Ausbau. In anderen Bundesländern sind wir bereits gut eingestiegen und wollen uns auch in Berlin deutlich mehr in diesem Bereich engagieren.
Ein warmer Geldregen lässt Berliner Beamte jubilieren!
Nun ist es amtlich: Die Jubiläumszuwendung für Berliner Beamte wurde rückwirkend zum 01.01.2016 nach vielen Jahren wieder eingeführt.
Ich muss mal…es gibt eben doch Unterschiede zwischen Beamten und Tarifbeschäftigten
Das Verwaltungsgericht Berlin Brandenburg hat entschieden: Bei der Verletzung eines Beamten im Toilettenraum des Dienstgebäudes während der regelmäßigen Dienstzeit handelt es sich um einen Dienstunfall – Und darauf hingewiesen: Bei der Verletzung eines Tarifbeschäftigten nicht. Der BDK hierzu: Wir empfehlen allen, ob Beamte oder Tarifbeschäftigte, die erstklassige BDK-Rechtsschutzversicherung!
Berliner Polizisten wurde die Dauerwaffenträgereigenschaft aberkannt
Es wurde eine neue Geschäftsanweisung für das Tragen und Führen der Dienstwaffe erlassen, die Polizeivollzugsbeamten die Dauerwaffenträgereigenschaft aberkennt. Die Schusswaffe darf nur noch auf dem Weg vom bzw. zum Dienst getragen werden. Der BDK hakt nach und wird berichten.
Personalnöte bei der Polizei führen zur „Beileidspolizei“
„Nur um das Personalgeschäft auf dem Papier einfacher zu machen, dürfen wir nicht die bewährte Spartentrennung zwischen Schutz- und Kriminalpolizei aufgeben! Dabei geht es nicht um einen Wettstreit zwischen den beiden, sondern um die Sicherheit der Bürger und Besucher Berlins!“
Polizei beschafft endlich Persönliche Schutzausstattung für den Kriminaldauerdienst
Der Kriminaldauerdienst ist zuständig für die sofortige Abarbeitung aller kriminalpolizeilichen Lagen, die sich rund um die Uhr ergeben. Dazu gehören die erste Begutachtung von Brandorten genauso wie die Einschätzung von Hergängen bei Todesermittlungen. Seit 2014 existiert die Gefährdungsbeurteilung für Brandorte, seit Ende 2015 die für die Bearbeitung von Leichensachen. Jetzt, im Sommer 2016, geht die Polizei in die konkrete Beschaffung.
ABACADABRA
Wer Polizisten beleidigen möchte, hat dazu auch immer einen Grund. Meist ist es aber einfach nur Dummheit. Mancher ist so dumm, dass er es gar nicht schafft, Polizisten zu beleidigen.
