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Bund Deutscher Kriminalbeamter Landesverband Mecklenburg-Vorpommern
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Die Medaille der Statistik hat immer wenigstens zwei Seiten und eine nicht enden wollende Gerade

Die PKS sagt es, die Bürger in Mecklenburg-Vorpommern lebten 2007 nicht mehr ganz so sicher wie 2006, aber sehr sicher im Bundesvergleich.

Spiegelt die Polizeiliche Kriminalstatistik die Wirklichkeit wieder, dann ist das subjektive Sicherheitsempfinden der Bürger in dem Urlaubs- und Wellnessland Mecklenburg-Vorpommern und das Empfinden, des an der Kriminalität arbeitenden Beamten, falsch.

Viele tausend Polizeivollzugsbeamte bemüh(t)en sich, die Sicherheit für Jeden und Alles in unserem Land zu gewährleisten. Der errechnete und dann verkündete Erfolg ist eine Bestätigung ihrer oft durch Überstunden und unzulänglichen Arbeitsbedingungen geprägten Arbeitswelt, die darüber hinaus familien- und gesundheitsfeindlich ist.

Durch gute, insbesondere sehr gute kriminalpolizeiliche Arbeit, ist es gelungen, trotz einer im Bundesdurchschnitt überdurchschnittlichen hohen Kriminalitätsbelastung, die Aufklärungsquote innerhalb eines Jahres, das geprägt war durch unzählige Sonderschichten und überdurchschnittlich komplizierte polizeiliche Lagen, auf knapp 60 % im Landesdurchschnitt zu bringen.

Über diese mehr oder weniger 60 % wird noch zu sprechen sein. Die Verantwortlichen sollten ihre Erfahrungen nicht für sich behalten. Mit ihrem Wissen darüber, wie sie dies geschafft haben, sollten sie, wenn von anderen gewünscht, nicht hinterm Berg halten, sondern auch andere Landes- bzw. die Bundespolizei in die Lage versetzen, diese sicherlich sehr ehrenwerten und erstrebenswerten Ziele zu erreichen.

Doch nun zum Ernst der Lage

Die Verantwortlichen im Innenministerium konnten für das Jahr 2007 eine etwas geringere Aufklärungsquote gegenüber dem Jahr 2006 verkünden. Es gibt Verschiebungen in einigen Phänomenbereichen.

Die politisch gewollte Grundtendenz ist aber zu erkennen:
Ziele in der Kriminalitätsbekämpfung werden über Aufklärungsquoten und die Reduzierung von Fallzahlen definiert. Diese zwei wesentlichen politischen Ziele werden bewusst oder unbewusst in die kriminalpolizeiliche Arbeit transportiert und ihre Erfüllung über die Polizeiliche Kriminalstatistik kommuniziert. Dies geht zurzeit nur über die PKS, da kein anderes Erfassungsinstrumentarium zur Verfügung steht.
Der Bürger, egal ob Landeskind oder Tourist, hat ein Recht umfassend und ehrlich über die Kriminalitätsentwicklung informiert zu werden. Egal, ob es die Kriminalitätsentwicklung im Grenz- oder grenznahen Bereich oder aber den Bereich des gesamten Spektrums der Häufigkeits- bzw. Gewaltkriminalität betrifft.

Die PKS kann und darf nicht eine Trickkiste sein, aus der man Illusionen zaubert und dem geneigten Zuschauer Beifall entlockt. Doch dies geschieht zurzeit immer noch.
Sie ist eine Art sich selbst erfüllende Prophezeiung. Die PKS-Daten passen sich den Wünschen der Politik oder/und der polizeilichen Vorgesetzten (Schnittstellen zur Politik) an und die "erfasste Wahrheit" hat tendenziell wenig mit der tatsächlichen Kriminalität zu tun.

Mit den veröffentlichten Daten ist keine auf Tatsachen beruhende Kriminalpolitik zu entwickeln.

Auch wenn die Politik das Primat hat, kann es nicht sein, dass dem Bürger und dem Polizisten, der auch Bürger ist, vor gegaukelt wird, dass der Weg richtig ist, trotz Einsparungen im Personalbereich, hervorgerufen durch den demografischen Faktor- Nichtbesetzen frei werdender Stellen, als auch eine zu geringere Zahl von Auszubildenden egal, ob für den mittleren als auch für den gehobenen Dienst ? alle Aufgaben der Polizei entsprechend dem Verfassungsauftrag erfüllt werden können.

Fatal und verhängnisvoll ist auch weiterhin das Bestreben, auf der Entwicklung des Polizisten zum Generalisten. Hingewiesen sei nur auf ein Phänomenbereich mit gravierenden Steigerungsraten, der Internetkriminalität. Mehr braucht dazu eigentlich nicht gesagt werden, obwohl es auch andere Phänomenbereiche gibt, wo Generalisten nichts ausrichten können sondern Spezialisten gefragt sind.

Auch darf die Polizeiliche Kriminalstatistik nicht nur für sich allein gesehen werden. Viel mehr ergeben sich Fragen u. a. zu den Tätern, welche Sanktionen erfolgen. Hier stößt man schon auf, vorsichtig beschrieben, erklärungsbedürftige Phänomene.
Zu hinterfragen ist zum Beispiel folgende Verfahrensweise, die auf dem außerordentlichen LDT des LV Brandenburg in Potsdam Anfang des Jahres 2007 erläutert wurde. Dort war den Äußerungen eines Oberstaatsanwaltes zu entnehmen, dass eine Vielzahl von Strafverfahren, die von der Polizei mit Tatverdacht und damit mit Tatverdächtigen der Justiz übersandt werden, von der Justiz gemäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt werden. Eine erkleckliche Anzahl von Strafverfahren wird so von der Justiz erledigt. Hier wurde, bei ehrlicher Betrachtung, also kein Tatverdächtiger ermittelt und das Ermittlungsverfahren nicht geklärt. Diese Verfahren müssen, bei genauer Betrachtung, aus dem Bereich der "aufgeklärten Verfahren" herausgerechnet werden. Es könnte sein, dass eine sehr beachtliche Zahl von polizeilich bearbeiteten und an die Staatsanwaltschaften abgeschlossene Straftaten diesem Mechanismus unterliegen.

Zu der linguistischen Aussage "aufgeklärtes Verfahren" sollten sich die Verantwortlichen ehrlicher Weise neu positionieren. Es muss die Frage erlaubt sein, hat die Polizei ein Verfahren aufgeklärt, wenn der/die Tatverdächtige(n) bei der Anzeigenaufnahme bekannt sind ?

Eine weitere Frage ist auch zu klären, welchen Einfluss hatte die Umstellung von EVA auf EVA.net, allein beim bürotechnischen Ablauf im Dezember 2007 im Zusammenhang mit den ausgefüllten PKS-Zählblättern auf die PKS 2007 ?

Fazit:
Hohe Aufklärungsquoten entsprechend den Erwartungen der Politik. Diese sieht keine Notwendigkeit, z. B. die Polizei personell aufzustocken (mit immer weniger Polizei höhere Aufklärung) , Aufklärungsdefizite mit neuen Aus- und Fortbildungsmodellen zu beseitigen oder organisatorische Fehlentscheidungen zu korrigieren, weil die PKS-Datenwelt die Kriminalitätsentwicklung und die Aufklärungsquote(n) in rosaroten Farben darstellt.
Die PKS darf nicht zur Durchsetzung finanzieller und parteipolitischer Ziele durch wen auch immer genutzt werden.

Kaffeesatz und Kriminalitätsprognose

Scheinbar haben beide Begriffe nichts miteinander zu tun und doch gibt es mehr Gemeinsamkeiten, als man denkt.

Da ist zunächst der Brühvorgang - ob türkisch in Tasse bzw. Kanne oder in der Kaffeemaschine - und dann der verbleibende, aber unverfälschte Rest, den manche Zeitgenossen als Blumendünger einer sinnvollen Endverwertung zuführen.

Kriminalitätsprognosen stützen sich, wenn sie sich auf bestimmte Deliktsfelder oder die Gesamtkriminalität und nicht auf die Sozialprognose eines einzelnen Täters bzw. Verurteilten beziehen, in der Regel auf Daten der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS). Diese sind ähnlich dem Kaffeesatz eigentlich auch eine Art Abfall; ein Produkt polizeilicher Bearbeitung angezeigter Straftaten.

Das hört sich kompliziert an, ist aber ganz einfach. Machen wir es wie der schrullige, aber liebenswerte Physiklehrer in der "Feuerzangenbowle" bei der Erklärung der Funktionsweise der Dampfmaschine. Man stelle sich einfach ganz dumm. Vorn ist ein Loch, wo der Dampf in die Maschine reingeht und hinten eins, wo er wieder rauskommt ….

Übertragen auf die Strafverfolgung haben wir es nicht mit zwei, sondern oft mit drei oder vier Löchern zu tun. Das erste Loch ist die Aufnahme der Strafanzeige durch die Polizei, z.B. wegen eines Mordes. Nach Abschluss der polizeilichen Bearbeitung wird die Akte an den Staatsanwalt übergeben, jetzt aber nur noch mit der rechtlichen Würdigung als Totschlag (das wäre das zweite Loch). Erst an diesem ist auch der Beleg für die PKS durch den polizeilichen Sachbearbeiter auszufüllen (da steht dann nur noch Totschlag drauf). Als Loch drei könnte dann die Anklage des Staatsanwalts betrachtet werden. Nehmen wir an, für den Staatsanwalt war die Tat nur noch Körperverletzung mit Todesfolge. Und dann steht uns noch Loch vier bevor. Das Gericht sagt z.B., die Tat war nur eine Beleidigung. (1) 
Wem die vielen Löcher nicht gefallen, der kann das Ganze auch Selektionsprozess in der Strafverfolgung nennen. Auf jeden Fall haben wir gelernt, dass sich die rechtliche Würdigung der Tat von der Anzeige bis zum Urteil mehrfach verändern kann. Schon zwischen Anzeige und Übergabe an den Staatsanwalt kann sich der Schuldvorwurf ändern.

Darf man als Innenministerium, noch weit vor dem ersten Loch stehend (die Tat ist noch nicht einmal begangen), schon festlegen, wie viele Straftaten im Zuständigkeitsbereich einer Dienststelle, einer Direktion und in einem Land von dieser und von jener Art bis zum Jahresende begangen und wie viele davon aufgeklärt werden (immer gemessen am zweiten Loch!)? Die damals erst 15-jährige Tochter des Verfassers tippte sich vor zwei Jahren bei dieser Frage an die Stirn. Zunächst entrüstet ob der vermuteten Missachtung väterlicher Autorität, begriff ich, dass diese Geste nicht mir galt.

Wie mag es seit vielen Jahren erst dem Sachbearbeiter eines beliebigen Kriminalkommissariats in Mecklenburg-Vorpommern oder anderswo gehen, wenn er z.B. über die PKS-Erfassung von 10 Kellereinbrüchen mit unbekannten Tätern in einem Mehrfamilienhaus zu entscheiden hat. Schweißperlen stehen auf seiner Stirn, weil die Dienststelle schon seit Monaten wegen zu vieler Diebstähle mit unbekannten Tätern kritisiert wird und die nächste Beförderungsrunde bevorsteht. "Aus 10 mach 1 oder keins" - die zweite Stufe der Fallreduktion fällt nach der ersten nicht mehr so schwer. (2)
Wir merken uns: Im Gegensatz zum unverfälschten Kaffeesatz ist die PKS sehr wohl anfällig für Wunschdenken, Zielvorgaben und andere Manipulationen.

Die Kriminalistisch-kriminologische Forschungsstelle des LKA Nordrhein- Westfalen hat im Februar 2006 einen Forschungsbericht vorgelegt, der der Frage nach den Möglichkeiten der Kriminalitätsprognose auf der Basis von Hell- und Dunkelfelddaten nachgegangen ist. (3)

Ein vorhandener wissenschaftlicher Wert sollte in der Zusammenfassung erkennbar sein. Sie beginnt mit folgender Aussage (S. 34): "Die Kriminalitäts- entwicklung in NRW auf der Basis polizeilicher Registrierungen ist von gegenläufigen Trends geprägt." Und sie endet mit einem Satz, der vor allem wegen seiner gekonnten Umschreibung des Null-Wertes der Ergebnisse besondere Aufmerksamkeit verdient: "Der Erkenntniswert von Vorausberechnungen der Kriminalität unter der Annahme, dass bis auf die Berücksichtigung einzelner Faktoren (z.B. Bevölkerungsentwicklung) andere Faktoren konstant bleiben (z.B. Wirtschaftswachstum, Anzeigeverhalten), kann nicht die Genauigkeit und Sicherheit erzielen, die für kriminal-strategische Planungen der Polizei erforderlich wären."

Diese Erkenntnisse liegen im LKA Mecklenburg-Vorpommern bereits seit fast drei Jahren vor. Klar und eindeutig wurde in der Stellungnahme des Leiters des Fachbereiches PKS, Kriminalitätsanalyse und Forschung vom 10.10.2003 dazu festgestellt: "Ein Herausgreifen der Bevölkerungsentwicklung als alleiniger Einflussfaktor für die PKS-Fallzahlen im Jahr 2020 ist … konsequent abzulehnen. Jede Berechnung von TV- und Fallzahlen ist rein spekulativ und hat real keinerlei Aussagekraft, weil damit faktisch behauptet wird, dass es keine anderen Einflussfaktoren als die demographische Entwicklung geben würde! Alle Faktoren wirken aber immer zur gleichen Zeit und haben stets auch gegensätzliche Wirkungen, die in ihren Dimensionen nie zuverlässig abgeschätzt werden können und demzufolge eine Gesamtprognose unmöglich machen." (4)

Dessen ungeachtet wurde im gleichen Zeitraum auf massives Drängen der LKA-Führung ein Projekt zur Prognose der Kriminalität auf der Basis der Bevölkerungsentwicklung betrieben, das durch die Vielzahl von Mitarbeitern des LKA, die teilweise zur Mitarbeit genötigt und damit über viele Monate beschäftigt wurden, und mehrtägige Tagungen in einem exklusiven Hotel auf Usedom beträchtliche Summen an Haushaltsmitteln verschlang.

Was aber ist in dem Forschungsbericht, der in den nächsten Monaten veröffentlicht werden soll, außer bunten Schaubildern und akademisch klingenden Umschreibungen zu erwarten? Offenbar nur prognostizierte Tendenzen der Kriminalitätsentwicklung, die "zufällig" mit der durch die Zielvereinbarungen vorgegebenen Richtung übereinstimmen. Haben Prognosen, die sich auf von Zielvorgaben beeinflusste PKS-Daten stützen und sich im Kern auf das Hellfeld beschränken, überhaupt einen Sinn?

So besteht aus meiner Sicht der eigentliche Zweck dieser Prognose darin, sowohl die bestehenden als auch neue Zielvorgaben zu rechtfertigen und damit zugleich von deren Rechtswidrigkeit abzulenken. Leider haben sich auch zwei ordentliche Professoren aus Mecklenburg-Vorpommern hierbei ausnutzen lassen. Ihnen, die zweifellos besonders ausgewiesene Experten für Demographie bzw. Psychologie sind, sei ein altes deutsches Sprichwort in Erinnerung gerufen: "Schuster, bleib bei deinem Leisten". Es nützt nichts; die Frage nach der Vorhersehbarkeit der Kriminalitätsentwicklung wird von der Kriminalistik grundsätzlich verneint. Deren fehlende Verankerung in der bundesdeutschen Hochschullandschaft, die auch durch eine ab 2007 vorgesehene Etikettierung der PFA Münster als Hochschule nicht beseitigt wird, ist Ursache für und erklärt das permanente "Herumstochern im Kaffeesatz" von Kriminalitätsprognosen … . Hier "tappt" übrigens auch die bundesdeutsche Kriminologie "im Dunkeln"; weil sie glaubt, kriminalistische Fragen beantworten zu können, ohne davon etwas zu verstehen.

Eine "Vorhersage" künftiger PKS-Daten macht also schon deshalb keinen Sinn, weil deren Entwicklungsrichtung, wie in Mecklenburg-Vorpommern, bereits seit vielen Jahren durch Zielvorgaben festgelegt ist. Und da es regelmäßige, repräsentative Dunkelfelderhebungen in Deutschland nicht gibt, gerät so die reale Kriminalität zunehmend aus dem Blick und außer Kontrolle. (5)

Auf diese Weise tragen fadenscheinige Prognosen m.E. sogar zur weiteren Ausbreitung der Kriminalität bei.

Zumindest eine Frage ist aber noch offen: Was soll mit den vielen, bestimmt auf teurem Papier und schön bunt gedruckten Exemplaren des Forschungsberichtes geschehen? Als Blumendünger kommen sie ja nicht infrage. Oder vielleicht als "geistiger Dünger" in der Polizeiausbildung?

Mein Vorschlag: Wenn die Berge von Tagungsbänden diverser Danziger Gespräche bereits entsorgt werden konnten, wäre ja in den Kellerräumen des LKA wieder Platz … .

Frank von der Heide

Fußnoten:

(1)  vgl. Darstellung von Mechanismen des "Strafverzichts" bei Hans-Joachim Böhlk, Die Opfergesellschaft, der kriminalist, Heft 7/8, 1997, S. 323 - 325.
(2)  vgl. Bericht des BDK-Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern im Heft 2/2005, S. 86 - 87. Weitere informative Quellen: Erwin Quambusch, Kriminalitätsbekämpfung durch die Statistik, Heft 5/2005, S. 209 - 213; Focus vom 14.05.2005, Abwimmeln und Schönreden, S. 38 - 40.
(3)  Trends der Kriminalität in NRW. Eine Zeitreihenanalyse unter Berücksichtigung demographischer und ökonomischer Entwicklungen. www.lka.nrw.de.
(4)  Bevölkerungsentwicklung in Mecklenburg-Vorpommern bis zum Jahr 2020 und mögliche Auswirkungen auf Kriminalitätsentwicklung und -bekämpfung (unveröffentlicht).
(5)  Dies sind Folgen von Fehleinschätzungen zur Kriminalitäts- und Sicherheitslage in Deutschland. Vgl. Frank von der Heide, Innere Sicherheit und Gewaltkriminalität. Zweifel an der Objektivität des Ersten Periodischen Sicherheitsberichts, Kriminalistik, Heft 12/01, S. 770 - 772.

erstellt von BDK zuletzt verändert: 23.08.2017 08:14
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