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[06.11.2006] Geschäftsführender Landesvorstand im Gespräch mit Innenminister Schünemann zum Thema BSM

- BSM nicht gegen den Willen der Beschäftigten einführen - 

Am 01.11.2006 empfing MI Schünemann im Beisein des LPP Bruns den BDK im Innenministerium in Hannover. Neben dem Landesvorsitzenden Christian Kröplin nahm der Beisitzer des GLV Stephan Schriever (Osnabrück) an dem rund einstündigen Gespräch teil.

Das Innenministerium will bis zum Jahreswechsel eine Entscheidung zur flächendeckenden Einführung eines Bedarfsorientierten Schichtdienstmodells bei der Polizei treffen. Die Dienstabteilungen sollen bei der Einführung des BSM aufgelöst werden. Der BDK nahm die Gelegenheit wahr, sich erneut gegen eine zwangsweise Auflösung der Schichten auszusprechen. Dabei wurde deutlich herausgearbeitet, dass natürlich die Polizei dann für den Bürger präsent sein muss, wenn erfahrungsgemäß das Arbeitsaufkommen am Größten ist. In fast allen Dienststellen wird - allerdings in unterschiedlichen Varianten - mit entsprechendem und bedarfsgerechtem Personaleinsatz reagiert. Dabei muss es bleiben! Gleiche Strukturen in allen Dienststellen, vergleichbar in der Kriminalitätssachbearbeitung im Rahmen der Neuorganisation, muss es aus Sicht des BDK im ESD nicht geben. Stephan Schriever konnte am Beispiel des ESD 2 in der PI Osnabrück (mit integrierter "spezialisierter Tatortaufnahme") belegen, dass auch sehr erfolgreich BSM-Modelle mit einer grundsätzlichen Beibehaltung der Dienstabteilungen Bestand haben können. Die sehr große Akzeptanz, damit einhergehend mit einer hohen Motivation der Beschäftigten und der DAL spricht für sich. Da, wo polizeiliche Präsenz und Kompetenz bei der Aufgabenbewältigung gewährleistet ist, sieht der BDK keinen Grund für eine Zerschlagung der bewährten Strukturen insbesondere auch nicht gegen den Willen der Kolleginnen und Kollegen, die diesen Dienst leisten.

Die einzelnen Argumente pro und kontra werden seit Monaten landauf und landab diskutiert und sind wohl auch von Dienststelle zu Dienststelle im Ergebnis unterschiedlich. Fast überall sind Arbeitsgruppen zu individuellen Ergebnissen gekommen, die dann akzeptiert werden sollten, wenn ein flexibler und lageangepasster Dienst gewährleistet wird. Weitgehende Einigkeit mit dem Innenminister bestand in der Feststellung, dass eine ausreichende personelle Grundausstattung bei allen Varianten auch beim BSM zwingend gewährleistet werden muss. Dabei darf jedoch nicht der Ermittlungsbereich zusätzlich als Lückenfüller in Anspruch genommen werden!

Innenminister Schünemann und LPP Bruns erklärten, dass sie das Auflösen der Schichten favorisieren, weil sie überwiegend Vorteile für die Beschäftigten im Wechselschichtdienst sehen und feste Dienstabteilungen als Hindernis einer flexiblen ESD-Arbeit betrachten. Beide versprachen aber, dass sie die übergebene Ausarbeitung und das Ergebnis einer Konferenz mit den Polizeipräsidenten bei der Entscheidung berücksichtigen werden.

Der BDK erwartet keine Entscheidung "vom grünen Tisch aus" gegen Arbeitsgruppenergebnisse und Mehrheitsmeinungen der Betroffenen.

Stephan Schriever

(für Rückfragen: 0541-3272018, E-Mail:  stephan.schriever@bdk.de)

erstellt von BDK zuletzt verändert: 12.08.2010 11:42
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