Direkt zum Inhalt | Direkt zur Navigation

Bund Deutscher Kriminalbeamter Verband Bundespolizei/Zoll
Sektionen
 
Sie sind hier: Startseite Landesverbände Verband Bundespolizei/Zoll Aktuelles Drogenschwemme an der D/ NL Grenze
Anmelden


Passwort vergessen?
Benutzername vergessen?
Neuer Benutzer?
 

Drogenschwemme an der D/ NL Grenze

23.05.2019 15:45

BDK Bundespolizei fordert die Einrichtung von grenzüberschreitenden Polizeiteams an der gesamten Westgrenze und eine verbesserte Kooperation

Am 20.05.19 hat sich die NL- Version der Tagesthemen mit dem Drogenproblem an der D/NL Grenze und der Arbeit der grenzüberschreitenden gemeinsamen Polizeiteams (GPT) auseinandergesetzt.

Für alle, die es immer noch nicht glauben wollen, sicher ein Aha-Erlebnis. In den letzten Jahren, die wegen anderer Prioritätensetzung allenthalben weitestgehend ohne Bekämpfung der Btm-Kriminalität stattfanden, haben sich sehr besorgniserregende Strukturen ergeben. 

So haben sich die Sicherstellungsmengen von Bargeld und Btm an der Westgrenze in den letzten drei Jahren dramatisch nach oben entwickelt. Für 2019 ist mit einer weiteren Steigerung zu rechnen.

Ca. 500 kg Drogen und knapp 3.000.0000 Euro wurden 2018 allein an der NRW-Grenze zu NL und nur durch die Bundespolizei sichergestellt.

Aufgrund einer antiquierten Verwaltungsvereinbarung aus dem Jahr 1983 zwischen dem Bundesministerium des Innern und dem Bundesministerium der Finanzen, die auf die Zeit zurückreicht, da sich die Zuständigkeit des Zolls bei der Verfolgung von Btm-Delikten aus der Abgabenordnung und dem Bannbruch hergeleitet hat (damals musste eingeführtes Btm nachversteuert werden), muss die Bundespolizei die Vorgänge nach dem ersten Angriff an den Zoll abgeben. Das ist nicht ansatzweise sachgerecht, bedeutet einen Bruch in der Sachbearbeitung, insbesondere bei den vielen Haftsachen im OK-Bereich und überrollt die Kollegen des Zollfahndungsdienstes regelmäßig.

Anstelle von intensiven Ermittlungen nach den Hintermännern der festgenommenen Kuriere durchführen zu können, müssen sich die Kollegen der Zollfahndung mangels genügend Ermittlern schon nach kurzer Zeit mit der nächsten "dicken Haftsache" befassen, die seitens der BPol und den ebenfalls an der Binnengrenze tätigen Kontrolleinheiten Verkehrswege (KEV) des Zolls nahezu täglich auf den Schreibtischen der wenigen Ermittler landen.

Aus Sicht des BDK ein unhaltbarer Zustand, zumal trotz dieser erheblichen Sicherstellungsmengen nur die Spitze des Eisbergs aus dem Wasser ragt.

Diesem Problem kann nur gemeinsam begegnet werden. Der BDK Bundespolizei regt dringend ein Zusammenrücken der Stühle der unterschiedlichen Behörden und die Schaffung von gemeinsamen Fahndungsteams an der gesamten Westgrenze an. Idealerweise sollten diese Teams mit den Partnern in den Niederlanden grenzüberschreitend tätig werden können.

https://nos.nl/nieuwsuur/artikel/2285544-duitse-grenspolitie-vangt-zorgwekkend-veel-drugs-uit-nederland.html
erstellt von Mischke, Thomas zuletzt verändert: 23.05.2019 15:45
Artikelaktionen
  • Versenden
  • Drucken
  • Bookmarks

mitglied-werden.jpg

Logo F VBBol

2014 Button BDK-Shop

Button Facebook 200

 
Twitter: