Artikel: Scholz erntet bei „Anne Will“ ungläubiges Kopfschütteln
14.07.2017
Diese „Anne Will“-Sendung wird im Gedächtnis bleiben. Nicht weil sie einen Meilenstein in der Geschichte der politischen Talkshows darstellte, sondern weil nach etwa einer Viertelstunde plötzlich das Bild weg war – nicht bloß für einen Augenblick, sondern ganze zehn Minuten lang.
Anne Will hatte den Chef des Bundeskanzleramts, Peter Altmaier, gerade nach Angela Merkels Verantwortung für den Polizeieinsatz während des G-20-Gipfels gefragt, da wurde der Bildschirm auf einmal schwarz – und wenig später erschien ein Hinweis: „Bitte entschuldigen Sie die Störung. Es geht gleich weiter.“
Auf Twitter tobten sich gleich die Verschwörungstheoretiker und Komiker aus: Hat die Antifa die Übertragung gekappt? Sind die Autonomen schuld? „Wir vermuten erst mal nichts Böses“, sagte Anne Will, als das Fernsehbild dann wieder lief.
Kurz darauf teilte die Redaktion per Tweet mit, dass ein „Leitungsproblem“ verantwortlich gewesen ist für den Sendeausfall. Die Gäste im Studio hatten in der Zwischenzeit weiter zum Thema „G20-Bilanz – war es das wert?“ diskutiert – ohne dass das fernsehende Publikum davon etwas mitbekam.
Dabei war die Sendung sehr spannend gestartet. Der Hamburger Polizist Jan Reinecke, Landesvorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), hatte eine bittere Bilanz des Polizeieinsatzes während des G-20-Gipfels gezogen.
„Wir hatten gar keine Chance, die Bürger zu schützen, diese Aufgabe war gar nicht machbar“, sagte der Polizist über den Einsatz. Schon lange vor dem Gipfel sei klar gewesen, „dass wir in ein Dilemma geraten, das nicht zu meistern ist“
Reinecke: „Schutz der Bürger nur Priorität zwei“
Das Bundeskriminalamt habe vor dem Gipfel seine Einschätzungen formuliert und an die Politik weitergegeben. Darin sei das, was seit Donnerstagnacht dann in Hamburg passiert ist, im Voraus detailliert beschrieben worden: dass kleine Gruppen aus der linksextremistischen Szene mit äußerster Gewalt agieren würden, dass sie Polizisten angreifen, dass Autos brennen und Geschäfte „entglast“ würden. Für Reinecke waren die Gewaltexzesse des „Schwarzen Blocks“ deshalb keine Überraschung – das machte der Polizeigewerkschafter sehr deutlich. „Es ging um Leib und Leben der Beamten“, sagte er.
Drei Stunden konnten die Gewalttäter in der Nacht von Freitag auf Samstag so gut wie ohne Gegenwehr vonseiten der Polizei im Hamburger Schanzenviertel wüten. Geschäfte wurden geplündert, die Barrikaden brannten meterhoch direkt neben Wohnhäusern, Menschen wurden bedroht. Viele Anwohner des Schanzenviertels fühlten sich im Stich gelassen. Wurden sie nicht geschützt, weil die Polizei sich darauf konzentrierte, das Konzert in der Elbphilharmonie, das die Staats- und Regierungschefs währenddessen besuchten, zu sichern? Dieser Vorwurf steht seitdem im Raum.
Was Jan Reinecke dazu sagte, untermauert ihn. „Das war so: Der Schutz der Gipfelteilnehmer hatte erste Priorität, die Bürger der Stadt zu schützen, hatte Priorität zwei“, behauptete der Polizist.
Olaf Scholz, der wegen der Ausschreitungen schwer unter Druck geratene Hamburger Regierungschef, widersprach. „Das ist nicht meine Einschätzung der Lage“, konterte er die Schilderungen des Polizeibeamten. Und: „Das sagt Herr Reinecke. Ich nicht.“
Die im Schanzenviertel randalierenden Autonomen hätten den Polizisten eine Falle gestellt, indem sie sich mit Molotowcocktails bewaffnet auf Hausdächern postiert hätten – deshalb musste man auf das Eintreffen von Sondereinsatzkommandos warten. Eine Zweiklassenbehandlung habe es allerdings nicht gegeben
Scholz lehnt Rücktritt als Bürgermeister ab
Anne Will konfrontierte den Ersten Bürgermeister der Stadt Hamburg daraufhin mit einem Zitat seines Polizeipräsidenten Ralf Martin Meyer: „Wenn es in der Peripherie zu Sachbeschädigungen kommt, müssen wir das teilweise hinnehmen, um einen friedlichen Ablauf des Gipfels zu gewährleisten“, hatte Meyer gesagt. Gab es also doch zweierlei Schutz? „Nein, wir haben den Kontrollverlust nicht zugelassen“, entgegnete der SPD-Politiker Scholz.
Der Polizist Reinecke (übrigens: genauso wie Scholz ein Sozialdemokrat) blickte meist ungläubig oder schüttelte mit dem Kopf, wenn der Bürgermeister sprach. Redete der Polizist, dann war es andersherum. Der Dissens zwischen den beiden hätte nicht deutlicher zutage treten können.
Olaf Scholz wird in den kommenden Tagen sicherlich noch mit mehr heftigem Gegenwind zu rechnen haben. Sowohl Rainer Wendt, der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), wie die CDU-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft forderten ihn bereits zum Rücktritt auf.
Auf die Frage von Anne Will, ob er über einen solchen Rückzug vom Amt bereits nachdenke, antwortete Scholz: „Nein, das tue ich nicht.“ Und er versprach, dass die Täter, die man in den Krawallnächten fassen konnte, hart bestraft werden.
Peter Altmaier zeigte sich, anders als der Polizist Reinecke, von den Exzessen der Vermummten überrascht. „Ich habe mir einen solchen Ausbruch der Gewalt nicht vorstellen können“, sagte der CDU-Politiker – kurz danach brach dann die Übertragung der Sendung ab. Was Altmaier zur Verteidigung der Kanzlerin, die den Gipfel unbedingt in Hamburg haben wollte, vorzubringen hatte, blieb ungehört.
Harter Themenwechsel für Zuschauer
Denn als der Talk schließlich wieder auf dem Fernseh- oder Computerbildschirm lief, waren die Ausschreitungen der Linksextremen schon kein Thema mehr. Stattdessen wurde nun über die Ergebnisse des Gipfels an sich debattiert.
Das Gespräch lief dabei sehr erwartungsgemäß: Peter Altmaier, die rechte Hand der Gipfel-Gastgeberin, lobte, dass sich trotz Donald Trumps Blockadehaltung weiterhin 19 der G-20-Staaten in Hamburg zum Pariser Klimaschutzabkommen bekannt haben. Die Grüne Katrin Göring-Eckardt dagegen sprach von einem Rückschritt für den Umweltschutz – und wies darauf hin, dass Deutschland noch meilenweit davon entfernt ist, die selbst gesteckten Klimaschutzziele zu erfüllen.
John Kornblum, der frühere Botschafter der Vereinigten Staaten in Deutschland, sagte, dass etwas weniger Gigantomanie den G-20-Zusammenkünften sicherlich guttun würde, dass das Treffen an sich aber essenziell sei.
Georg Restle, der Redaktionsleiter und Moderator der ARD-Sendung „Monitor“, dagegen würde die Veranstaltung am liebsten abschaffen. „Dieses Format gehört auf die Müllkippe der Geschichte“, lautete sein Urteil.
Diskutiert wurde auch noch darüber, ob es ein Affront war, dass Donald Trump und Wladimir Putin sich genau in dem Moment zu einem separaten Gespräch zurückgezogen hatten, als über den Klimaschutz debattiert wurde – und ob es in Ordnung war, dass dann Trumps Tochter Ivanka den Präsidenten beim Plenum vertrat.
Katrin Göring-Eckardt sagte Nein – und warf dem amerikanischen Präsidenten fehlende Haltung vor. John Kornblum nahm es entspannter: „Dass seine Tochter da saß, war außergewöhnlich – aber warum nicht?“
Kurz darauf war – pünktlich – Schluss. Klüger wäre es sicherlich gewesen, man hätte die Diskussion im Studio unterbrochen und einfach zehn Minuten überzogen. So bleibt der Eindruck, Zuschauer einer merkwürdig zerrissenen Fernsehdebatte gewesen zu sein.
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