Erster hybrider Landesdelegiertentag des BDK Hessen

Nach der Begrüßung durch den Landesvorsitzenden Dirk Peglow wurde gemäß der Satzung ein Versammlungsleiter gewählt. Dirk Peglow schlug im Namen des geschäftsführenden Landesvorstands dafür den Geschäftsführer Michael Finger vor, der den Delegiertentag im Vorfeld bereits vorbereitet hat und mit allen Regelungen der Satzung bestens vertraut ist. Die Delegierten nahmen den Vorschlag an und wählten ihn einstimmig zum Versammlungsleiter. Zur Unterstützung des Versammlungsleiters führte Uta Hertel, BzV Frankfurt am Main, das Versammlungsprotokoll und Mario Lämmerhirt, BzV Nordhessen, übernahm die technische Betreuung der Videokonferenz und Aufzeichnung der elektronischen Abstimmungen.

 ^{Foto: Landesvorsitzender Dirk Peglow und Landesgeschäftsführer Michael Finger}

Nach der Verabschiedung der Tagesordnung folgte der Bericht des Landesvorsitzenden. Zu Beginn erinnerte Dirk an die verstorbenenen Mitglieder in den letzten vier Jahren. Danach schilderte er die Entwicklung des Landesverbandes und nannte die erreichten Forderungen des BDK Hessen seit dem letzten Landesdelegiertentag im November 2016. Das waren unter anderem:

• Hebungsprogrammen für die Kriminalpolizei wurde umgesetzt
• Anzahl der Stellen bei der Kripo wurde erhöht und liegt nur bei ca. 24,9%
• Einrichtung von Kriminaldauerdiensten in allen Präsidien
• Einrichtung einer K-Direkteinsteigerklasse an der Hochschule in Kassel
• Erhöhung der Anzahl der K-Direkteinstieger

Der BDK Hessen wird weiter dafür kämpfen, damit der Anteil der Kripo hessenweit auf 30% erhöht wird und die Hebungsprogramme für die Kriminalpolizei weitergeführt werden. Der Ausbau der Kriminaldauerdienste ist ebenfalls ein Thema, was der BDK weiter vorantreiben wird. Dirk berichtete weiter von Terminen, Veranstaltungen, Kampagnen, Landes- und Bundesvorstandssitzungen der letzten vier Jahre.

Anschließend stellte Michael Finger seinen Bericht als Geschäftsführer vor. Der BDK Hessen hat seit November 2016 einen Mitgliederzuwachs von knapp 40 Prozent zu verzeichnen. Dabei wurde das Durchschnittsalter im Verband deutlich gesenkt und die Anzahl der aktiven Mitglieder im Dienst deutlich erhöht.

Verantwortlich dafür waren neben einer moderneren Außendarstellung und der Einführung attraktiver Werbemittel, vor allem der hohe personelle und finanzielle Aufwand in der Mitgliederwerbung. Michael bedankte sich bei allen Aktiven für ihr Engagement und warb dafür, auch zukünftig aktiv in der Weiterentwicklung des Verbandes mitzuwirken.

Schatzmeister Bernd Osterloh stellte in seinem Bericht ausführlich den finanziellen Stand des BDK Hessen dar. Der Verband hat in den vergangenen vier Jahren sehr gut gewirtschaftet und ist für die Zukunft finanziell sehr gut aufgestellt.

Sonja Reiser stellte den Delegierten den Prüfbericht der Kassenrevisoren vor. Sie bescheinigte in ihrem Bericht eine hervorragende Kassenführung und bestätigte die Angaben des Schatzmeisters zum aktuellen Kassen- und Kontostand. Im Anschluss stellte Sonja den Antrag auf Entlastung des Vorstands, den die Delegierten einstimmig annahmen.

 ^{Foto: Hybride-Sitzung per Videokonferenz}

Gemäß den Regelungen des Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht, wurden im Vorfeld des Landesdelegiertentages alle Delegierten angeschrieben, ausführlich über die Anträge informiert und um schriftliche Abstimmung zu den übersandten Anträgen gebeten.

Der geschäftsführende Landesvorstand hat einen Antrag auf Änderung der Satzung eingereicht. Vom Bezirksverband Westhessen wurde ein Antrag eingebracht, dass sich der Landesvorstand für die Einführung einer monatlichen Zulage, ähnlich der OPE-Zulage, für die Bearbeitung von Leichensachen und Kinderpornografie einsetzt. Der Bezirksverband Nordhessen stellte einen Antrag, dass sich der BDK Hessen für hessenweit einheitliche Regelungen für das Arbeiten von zu Hause einsetzt.Die Anträge wurden von den Antragsstellern nochmal vorgestellt und den Delegierten die Gelegenheiten für Rückfragen gegeben.

Michael Finger stellte den Antrag auf Änderung der Satzung vor, insbesondere geht es darum den Verband für die Zukunft handlungsfähig zu machen. Die neusten Formulierungen, um zukünftig nach Auslauf der aktuellen Gesetzesgrundlagen, die Verwendung hybrider Versammlungs- unf Abstimmungsformate nutzen zu können, wurden in den vorgelegten Satzungsentwurf eingebracht. Weiterhin wurde aufgrund der steigenden Mitgliederzahlen die Anzahl der Delegierten für den Delegiertentag angepasst. Ebenfalls folgte das Einpflegen der Änderungen der Bundessatzung nach dem außerordentlichen Bundesdelegiertentag 2018.

Bernd Schmidt-Sibeth stellte den Antrag auf Erschwerniszulage für die Bearbeitung von Leichensachen und Kinderpornografie vor und machte in seinem Antrag deutlich, welche Belastung die Kolleginnen und Kollegen bei der Arbeitung dieser Delikte erleiden. 

Nach Ausbruch der Corona-Pandemie im Frühjahr 2020 gab es unterschiedliche Verfahrensweisen zur Genehmigung von HomeOffice in den Präsidien. Markus Holzapfel führte in seinem Antrag aus, dass die unterschiedlichen Regelungen zu großem Unverständnis bei den Mitgliedern führten. Daher sollte sich der BDK für  hessenweit einheitliche Regelungen zum HomeOffice einsetzen. Da die Gewährung von HomeOffice sehr stark von der technischen Ausstattung und zur Verfügungstellung von Laptops und Tabletts abhängig ist, wird sich der BDK für eine Verbesserung der Situation einsetzten.

Im Anschluss an die Vorstellung und Diskussion wurde das Ergebnis der schriftlichen Abstimmung bekanntgegeben. Alle Anträge wurden mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen angenommen. Der Landesvorstand wird sich für die Umsetzung einsetzen und die Gespräche mit der Politik suchen. 

Bereits im Vorfeld des Landesdelegiertentag 2020 wurde den Mitgliedern bekanntgegeben, dass der Vorstand gemäß den Regelungen des Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie nicht neu gewählt wird und weiter im Amt bleibt. Das Gesetz sieht vor, dass der Vorstand längstens bis 31.12.2021 im Amt bleiben darf.

Der Geschäftsführer Michael Finger gab im Namen des Landesvorstands bekannt, dass am 1. und 2. Juli 2021 ein außerordentlicher Landesdelegiertentag zur Wahl eines neuen Vorstands geplant ist. Der Delegiertentag soll in Darmstadt stattfinden.

^{Foto: Versammlungsleitung während des Hybrid-Landesdelegiertentag}

Der erste hybride Landesdelegiertentag endete mit den Schlussworten des Landesvorsitzenden Dirk Peglow.

Als Fazit für die Versammlungsleitung kann ich sagen, dass Hybrid-Format hat sehr gut funktioniert. Das arbeiten mit der Videokonferenzsoftware wurde bereits bei einigen Landesvorstandssitzungen im Corona-Jahr 2020 getestet, allerdings mit deutlich weniger Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Eine hybride Mitgliederversammlung, die mit bis zu 120 Mitgliedern geplant ist, stellt eine Herausforderung dar,  ist aber mit einer guten Vorbereitung und Planung sicher durchzuführen.

Eines hat aber gefehlt, die Möglichkeiten des persönlichen Austauschs in den Pausen und bei der Abendveranstaltung. Daher bleibt zu hoffen, dass in 2021 und danach „normales tagen“ in Präsenzveranstaltungen wieder möglich sein wird.

Für den Landesvorstand

Michael Finger, Landesgeschäftsführer