Forschung zu verfassungsfeindlichen Tendenzen in der Polizei

22.06.2021

Anhörung des Ausschusses für Inneres und Heimat unter Beteiligung des Bund Deutscher Kriminalbeamter.
clareich auf Pixabay

Wie kann man verfassungsfeindliche Tendenzen in der Polizei erkennen und entschlossen dagegen angehen? Dieser Frage ging man am 21.06.2021 auf Antrag der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bundestag nach. Der Vorsitzende des Landesverbandes Berlin und Mitglied des Bundesvorstandes, Daniel Kretzschmar, gab im Rahmen einer Anhörung des Ausschusses für Inneres und Heimat eine Stellungnahme im Namen des Bund Deutscher Kriminalbeamter zu dieser Thematik ab.

Er unterstrich dabei, wie wesentlich die Integrität der Sicherheitsbehörden von den Menschen abhängt, die deren Aufgaben mit Leben füllen und wie wesentlich das Vertrauen der Bevölkerung für die tägliche Polizeiarbeit ist. Aus diesem Grund darf zu keinem Zeitpunkt ein Zweifel daran bestehen, dass die Mitarbeitenden der Sicherheitsbehörden in ihrer gesamten Persönlichkeit unseren gemeinsamen Wertekonsens die auf dem Grundgesetz fußende freiheitlich-demokratische Grundordnung vertreten.

Als eine Vertretung für die Polizei stellt der BDK deshalb heraus, dass eine moderne Polizei sich ihren Fehlern und Problemfeldern aktiv stellen muss. Solche Prozesse sind mitunter ungewohnt und können schmerzhaft sein. Jedoch sind wir als BDK davon überzeugt, dass bundesweit harmonisierte Untersuchungen zu Rassismus, Antisemitismus, Diskriminierung und sonstiger gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit bis hin zu nachweisbaren verfassungsfeindlichen Einstellungen in den Polizeien und in den anderen Sicherheitsbehörden dringend erforderlich sind und fortgesetzt werden sollen.

 
Weitere Informationen:

Link zur Pressemeldung des Bundestages 

Link zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Link zur Stellungnahme des BDK