Gespräche zur Lage der Kriminalitätsbekämpfung im Bundespolizeipräsidium

BDK Verband Bundespolizei trifft den Abteilungsleiter
Gespräche zur Lage der Kriminalitätsbekämpfung im Bundespolizeipräsidium

Potsdam, 14.05.20 – Der Vorsitzende des BDK Bundespolizei, Thomas Mischke, begleitet von seinem Stellvertreter Thomas Mäusel, trafen sich einmal mehr mit dem Abteilungsleiter Kriminalitätsbekämpfung, Mathias Schaef, in Potsdam. Aus dem Homeoffice zugeschaltet war der Leiter des Grundsatzreferates (Ref. 31) Nicolai Schipfer.

In dem gut zweistündigen Gespräch kam es zu einem intensiven und offenen Gedankenaustausch. Direktor Schaef nutzte die Gelegenheit, über ein wahres Füllhorn von laufenden und anstehenden Projekten zu informieren, die in Zusammenhang mit der Kriminalitätsbekämpfung stehen und derzeit in Bearbeitung sind.

Zunächst ging es im weitesten Sinne um die Arbeitsform „Homeoffice“, die damit verbundene Nutzung von sicherer IT, der Möglichkeiten von e-learning und den Erfahrungen, die seitens des BPOLP in dieser „Coronazeit“ damit gemacht wurden. Einig waren sich die Gesprächs-partner darüber, dass „Corona“ die Entwicklung massiv beschleunigt habe und dass man aus den bisherigen Erfahrungen lernen und diese Arbeitsform fortentwickeln müsse. (siehe hierzu auch unsere Forderung vom 30.04.20) Thomas Mischke merkte dazu an, dass dazu allerdings eine gute Ausstattung mit den dafür notwendigen „SINA-Workstations“ und entsprechenden Bandbreiten in der Fläche erforderlich sind.

Breiten Raum nahm die Diskussion über die Qualifizierung von PVB für den Ermittlungsbereich ein. Hier sei die Abteilung mit verschiedenen Schritten bemüht, den nicht unerheblichen Bedarf zu decken. Herr Schaef zeigte sich zuversichtlich, dass die erstmalig pilotierte „Einführungsfortbildung Kriminalitätsbekämpfung“ spätestens im kommenden Jahr regelmäßig stattfinden wird (Bedarf laut Direktor Schaef in den kommenden Jahren summiert für bis zu 1000 Lehrgangsplätze).

Auch sei man im Dialog mit den Landespolizeien. Ziel sei es dabei, für Beamte der Bundespolizei eine Möglichkeit der ergänzenden Teilhabe an länderspezifischen „Überleitungslehrgängen von S nach K“ zu prüfen. Die Direktionen sind dabei eng eingebunden. Hierzu hatte der BDK Bundespolizei eine entsprechende Übersicht erstellt und zugeliefert. Da die Landespolizeien jedoch selbst einen erheblichen Fortbildungsbedarf decken müssen, werden hier kurzfristig nur geringe Kapazitäten für die BPOL bereitstehen. Gleichwohl sagte der BDK hier seine Unterstützung zu. Direktor Schaef führte weiter aus, dass man zudem im Dialog mit den Direktionen sei, um diese in Zusammenwirken mit der BPOLAK zu ertüchtigen, selbst entsprechende „Verwendungsfortbildungen“ zu entwickeln und durchzuführen. Mit dem Land Brandenburg sei man in guten Gesprächen, um an deren neuem Masterstudiengang Kriminalistik zu partizipieren. Danach würde die BPOL ein Lehrmodul übernehmen und könnte dafür jährlich 3 Beamte entsenden. Allerdings sind noch einige Fragen zu klären. Insgesamt, so der Abteilungsleiter, gäbe es eine Menge Initiativen und er sei guter Dinge, dass sich hier etwas im Sinne der Stärkung der Kriminalitätsbekämpfung bewegen würde. 

Stillstand ist aus Sicht des BDK allerdings im Bereich PEK zu verzeichnen. Hier habe es seitens des BPOLP eine Reihe von Änderungsvorschlägen, auch für den Kriminaldienst gegeben, die jedoch seit geraumer Zeit seitens des BMI geprüft werden. Hier sagte der BDK ein Nachfassen zu.

 Herr Schaef riss dann noch weitere Themen wie PIAV, eFBS, ein neues Asservatensystem sowie ein Auswertesystem an, welche im Rahmen Polizei 2020 liefen. Anmerkung: Bei dem Auswertesystem dürfte es um Fähigkeiten vergleichbar dem in einigen Ländern bereits sehr erfolgreich im Einsatz befindlichen „PALANTIR“ handeln. Das „Schmutzdatennetz INA“ sei jetzt auch gut fortgeschritten und würde bald kommen. Dazu sei auch eine „AG Digitale Kompetenz“ eingerichtet worden, in der alle Direktionen beteiligt sind. Auch die Flächendeckende Einführung von „Qualitätsbüros“ in allen Dienststellen und die Einrichtung von Stabsstellen „Qualitätssicherung“ in den Direktionen wurde thematisiert. Ziel sei es dabei, die Datenqualität nicht nur von @rtus, sondern auch der anderen IT-Systeme zu verbessern.

In der anschließenden Diskussion, in der noch weitere Projekte und Änderungen vorgestellt wurden, stellte sich heraus, dass viele dieser Themen in der Fläche nicht oder nur rudimentär bekannt sind. Thomas Mischke mahnte hier mehr Transparenz und Beteiligung der Dienststellen an. Aus der Diskussion entwickelte sich die Idee, Information zukünftig ergänzend über virtuelle Meetings, oder spezialisierte Chaträume auszutauschen. Hier böten sich die Erfahrungen aus der Coronakrise geradezu an, zumal man möglicherweise bereits im e-learning vorhandene Plattformen nutzen könne. Direktor Schaef sagte zu, diesen Gedanken fortentwickeln zu wollen.

Auch führte er aus, dass die Abteilung an dem vom BDK vorgeschlagenen Erfahrungsaustausches mit den Ermittlungsdiensten der Flächeninspektionen festhalte. Das sei bereits in der Planung gewesen, dann aber wegen Corona zunächst gestoppt worden.

Der BDK bedankt sich für diese Informationsflut. Beide Seiten waren sich einig, den Austausch zu intensivieren, um die Belange der Kriminalitätsbekämpfung in der Bundespolizei sowohl auf der dienstlichen als auch auf der gewerkschaftlichen Ebene voranzubringen.