Polizeiarbeit in der Kritik

Die aktuelle Grundrechtsdebatte rund um die Corona-Einschränkungen erhält in diesen Tagen auch im Bundesgebiet neuen Auftrieb durch die Geschehnisse in den USA. Zu leicht werden hierbei Rassismus-Vorwürfe und allgemeine Kritik an Polizeieinsätzen miteinander vermischt.
Polizeiarbeit in der Kritik

Es ist nun mal Aufgabe der Polizei, Vorgaben des Gesetzgebers umzusetzen. Zwangsläufig kommt es hierbei zu unterschiedlichen Auffassungen, wobei die Polizei nur begrenzt in der Lage ist, auf Forderungen des polizeilichen Gegenübers einzugehen. In vielen Fällen müssen Vorgaben mit Zwang umgesetzt werden.

Die Geschehnisse in den USA sind aktuell Anlass, auf Rassismus in Deutschland und da insbesondere bei der Polizei hinzuweisen, einer der aktuellen Untertitel in der Presse: „Auch in Deutschland gibt es rassistische Polizeigewalt.“

Kritische Auseinandersetzung mit der Polizeiarbeit ist selbstverständlich. Berechtigte Kritik und Fehleranalyse sind Anlass, Einsatzkonzepte zu überarbeiten und auch die Polizeiausbildung zu optimieren. Ein Vergleich der Ausbildung des polizeilichen Nachwuchses in den USA und in Deutschland verbietet pauschale Gleichsetzung. Die bei der Polizei Niedersachsen bereits im Studium an der Polizeiakademie praktizierte aktive Auseinandersetzung mit dem polizeilichen Selbstverständnis und seiner geschichtlichen Entwicklung, nicht zuletzt im Bildungsangebot "Polizeischutz für die Demokratie", bietet beste Voraussetzungen zum Schutz vor Rassismus und extremistischen Tendenzen.

Darüber hinaus sind Aus- und Fortbildung weniger auf den Einsatz von Zwangsmitteln als vielmehr auf Konfliktlösung durch Kommunikation und Deeskalation ausgerichtet.

Es ist nicht in Ordnung, bei polizeilichem Fehlverhalten gegenüber Minderheiten ungeprüft rassistische Motive zu unterstellen. Wir sind jederzeit bereit, unsere Arbeit einer gründlichen Überprüfung unterziehen zu lassen - aber sachlich und fair ohne unbegründete Vorverurteilung.


Matthias Karsch
Landesvorsitzender

 

 

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