Radikalisierung durch religiös motivierten Extremismus

14.01.2015

Große Anfrage der CDU-Fraktion im baden-württembergischen Landtag (Drucksache 15/5880)
Radikalisierung durch religiös motivierten Extremismus

Durch die Große Anfrage soll geklärt werden, inwieweit Beteiligte an terroristischen Aktivitäten aus Baden-Württemberg stammen bzw. durch welche Maßnahmen die Landesregierung sicherstellt, dass derartige Taten bei einer eventuellen Rückkehr nach Deutschland einer schnellen und konsequenten Ahndung zugeführt werden. Ferner soll die Große Anfrage Klärung darüber liefern, inwieweit die Sicherheitsarchitektur in Deutschland und Baden-Württemberg auf die Problematik von (bei Einreise unerkannten) Rückkehrern, welche an derartigen Aktivitäten teilgenommen haben, eingestellt ist. Schließlich sollen bestehende Präventions- und Kontrollmechanismen (auch aus anderen Bundesländern – z. B. Nordrhein-Westfalen), bzw. deren Effizienz im Rahmen der Großen Anfrage abgefragt werden.