Trojaner, Body-Cams und Co.

25.01.2018

Polizeiarbeit zwischen Sicherheit und Schutz der informationellen Selbstbestimmung
Trojaner, Body-Cams und Co.
Bundesvorsitzender des BDK André Schulz

Unter diesem Motto fand am 18. Januar 2018 im Augustinerkloster in Erfurt eine Tagung mit vielen interessanten Rednern statt.

Der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Dr. Lutz Hasse hat die Veranstaltung gemeinsam mit BDK, GdP und DPolG ins Leben gerufen. Dabei sollen die technischen Mittel und Möglichkeiten der Polizeiarbeit von verschiedenen Akteuren kritisch beleuchtet werden.

An der Veranstaltung nahmen neben vielen Polizisten auch interessierte Bürger und einige Mitglieder des Thüringer Landtages teil.

Nach dem Grußwort der BDK Landesvorsitzenden Helga Jürgens führte der Vizepräsident des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz Roger Derichs aus, mit welchen technischen und nicht technischen Mitteln sie Daten sammeln und welche rechtlichen Grundlagen es dabei zu beachten gibt.

PHK Christopher Kraft aus Präsidium Koblenz (RPL) zeigte sehr anschaulich den Weg vom Pilotprojekt bis zur Ausstattung jeder Dienststelle in Rheinland-Pfalz. Der Einsatz hat auch hier gezeigt, dass das polizeiliche Gegenüber allein schon bei der Androhung des Einsatzes plötzlich wieder die gute Manieren und das „Sie“ dem Beamten gegenüber hat. Die deeskalierende Wirkung war und ist nicht von der Hand zu weisen. Auch wurde die Kamera nicht inflatiös eingesetzt. In der Testphase wurde nur bei jedem 40. Einsatz am Ende auch ein Film zur Beweislast gespeichert. Aber dieser war vor Gericht dann Gold wert, wenn dem Richter gezeigt werden konnte, dass der hier nun brave und liebe Beschuldigte dies bei dem Einsatz der Body-Cam eben nicht war…

Jay Tuck, US-Sicherheitsexperte und in Hamburg lebender Journalist sprach über „Künstliche Intelligenz in Fahndung und Forensik“ und ist sich sicher, dass die Flut an Daten im heutigen Zeitalter nur noch mit Computern bewältigt werden kann. Für ihn bremst oft der Datenschutz die Fahndung aus. Ein schwieriges Thema in Zeiten, wo jeder fast alles in Facebook und Co. mit aller Wert teilt.

Prof. Dr. Dirk Labudde von der Hochschule Mittweida machte Ausführungen zu „Predictive Policing“ – der vorrausschauenden Polizeiarbeit. Auch hier spielt der Computer eine große Rolle, um Tatwahrscheinlichkeiten vorherzusagen.

Sein Kollege Prof. Dr. Christian Hummert zeigte, was der Computer im Bereich der Gesichtserkennung schon alles kann. Besonders kritisch sieht er den Fakt, dass biometrische Daten sehr schwierig zu verschlüsseln sind.   

Nach den Fachvorträgen kam der Bundesvorsitzende des BDK André Schulz zu Wort. Er warnte, sich auf einer vermeintlich guten Aufklärungsquote auszuruhen. Es mangelt an gut ausgebildeten und ausgerüsteten Polizisten in Schutz- und Kriminalpolizei. Die Polizei muss sich dem Wandel ins digitale Zeitalter anpassen. Es kann nicht mehr den einen ausgebildeten Polizisten geben, der alles kann. Es bedarf einer spezialisierten Ausbildung ebenso wie bundeseinheitlicher Polizeigesetze und kompatibler Technik.

Auf der abschließenden Podiumsdiskussion legten aller Akteure nochmals kurz ihren Standpunk dar und diskutierten darüber sehr rege. 

Dr. Lutz Hasse Helga Jürgens Roger Derichs PHK Christopher Kraft Jay TuckProf. Dr. Dirk Labudde Prof. Dr. Christian Hummert Podiumsdiskussion

Flyer Veranstaltung